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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages mit dem Einzelunternehmen Hüttenvermittlung Tirol A. Scheiring (Inhaber Mag. (FH) Alexander Scheiring), Oberdorf 40, 6406 Oberhofen, Österreich, nachstehend als Betreiber bezeichnet. Die Kunden ( Gäste und Vermieter) nutzen das Internetportal in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Stand: 06. 02. 2017.

1.1. Der Betreiber betreibt ein Internetportal, das es Vermietern ermöglicht ihre Unterkunft zu bewerben und rechtsgültige Verträge zwischen Vermietern und potentiellen Gästen zu schließen. Der Betreiber tritt dabei lediglich als Erklärungsbote im Auftrag des jeweiligen Kunden (Gäste bzw. Vermieter) auf. Er behält sich vor, Kunden (Gäste und Vermieter) und/oder Unterkünfte ohne Begründung abzulehnen.

1.2 Der Kunde (Gast und Vermieter) anerkennt, dass der Betreiber lediglich das Internetportal bereitstellt und für Inhalte des Vermieters keine Haftung übernimmt. Die Kunden (Gäste und Vermieter) haben das  durch den Betreiber jederzeit widerrufliche Recht, das Internetportal zu nutzen. Für Informationen des Kunden (Gäste und Vermieter), deren Vollständigkeit und Richtigkeit, haftet nur dieser. Alle Parteien erklären, den Betreiber des Internetportals aus den erteilten Informationen sowie aus dem Vertragsverhältnis schad- und klaglos zu halten.

1.3 Die angegebenen Informationen auf den einzelnen Unterkunftsseiten werden direkt durch den Vermieter bereitgestellt.

1.4 Der Betreiber nimmt selbst keine Kundenanfragen entgegen und ist auch in keiner Weise mit den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Vermieter vertraut. Er stellt lediglich die technische Infrastruktur bereit. Vermieter wie auch Kunden (Gäste und Vermieter) verpflichten sich, alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

2.1 Registrierung für Vermieter

Ein Vermieter, der seine Unterkunft eintragen möchte, hat sich  zu registrieren und alle notwendigen Informationen vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben.

2.2 Unterkunftseintragung

2.2.1 Nach erfolgreicher Eintragung aller notwendigen Unterkunftsinformationen seitens des Vermieters werden die Informationen unmittelbar veröffentlicht.

2.2.2. Der Vermieter erklärt, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen und er bei Bekanntwerden von Änderungen der Unterkunftsangaben alle nötigen Informationen umgehend aktualisiert. Den Betreiber trifft keine Pflicht, das Zutreffen der Informationen zu erforschen.

3.1 Ein gültiger Vertrag zwischen Vermieter und Betreiber ist ab Registrierung zustande gekommen.

3.2 Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem gewählten Preispaket. Die Laufzeit des Preispakets verlängert sich automatisch um eine weitere Periode, die der ursprünglich gewählten Laufzeit entspricht, wenn der Vertrag nicht spätestens 7 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Bei Preispaketen ohne vordefinierter Laufzeit steht dem Vermieter das Recht zur ordentlichen Kündigung binnen einer Kündigungsfrist von 14 Tagen jeweils zum Monatsletzten zu. Davon unberührt bleibt jedenfalls das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.

3.3 Nach Ende der Laufzeit werden alle vermieterbezogenen Informationen deaktiviert und nach angemessener Zeit unwiderruflich gelöscht oder können vom Vermieter jederzeit selbstständig unwiderruflich gelöscht werden.

3.4 Nach Registrierung wird dem Vermieter bei gewählter Bezahlform innerhalb von 7 Werktagen eine Rechnung an die von ihm eingetragene E-Mail Adresse geschickt, sofern die Rechnung nicht durch andere Dienstleister bereits an ihn übermittelt wurde.

3.5 Es gilt die sog. Kleinunternehmerregelung, es wird daher keine Umsatzsteuer auf Rechnungen ausgewiesen.

3.6 Sofern auf Rechnungen und Lieferscheinen nicht anders angegeben, sind die darauf ausgewiesenen Beträge binnen 7 Tagen (einlangend auf dem Konto des Betreibers) zur Zahlung fällig. Verzugszinsen im gesetzlichen Ausmaß gelten als vereinbart. Gegenüber Unternehmern stehen die für diese geltenden Verzugszinsen zu.

3.7 Der Vermieter stimmt Änderungen der Unterkunftsbeschreibung durch den Betreiber zu, sofern es sich nicht um gravierende Änderungen, aus denen dem Vermieter ein Nachteil konkret zu erwachsen droht, handelt. Änderungen können insbesondere Wortzusätze für die Optimierung der Unterkunftsbeschreibung für Suchmaschinen oder der Unterkunftsbezeichnung sein.

3.8 Vorzeitig kann der Vertrag jederzeit seitens des Vermieters mittels schriftlicher Bekanntgabe oder direkt im Vermieterbereich des Portals durch Löschen der Unterkunft aufgelöst werden. Der Entgeltanspruch des Betreibers für die Restlaufzeit bleibt jedoch aufrecht. Alle Veröffentlichungen des Vermieters werden unwiderruflich gelöscht.

3.9 Dem Betreiber steht ebenfalls das Recht der vorzeitigen Beendigung zu. Sofern der Vertrag aus einem Grund, der überwiegend in der Sphäre des Vermieters liegt, beendet wird, steht dem Vermieter kein Ersatzanspruch zu (insbesondere das Portal schädigende Nebenabsprachen und Handlungen). In allen anderen Fällen findet ein Ersatz des geleisteten Entgelts in dem Umfang statt, dass für jedes noch nicht begonnene Monat ein Zwölftel des Jahresentgelts an den Vermieter refundiert wird. Hierbei ist der Vermieter verpflichtet, seine Kontoinformationen umgehend dem Betreiber auf erste Aufforderung an die hinterlegte E-Mail Adresse bekannt zu geben.

4.1 Der Betreiber ist an der Zahlungsabwicklung zwischen Kunden und Vermietern nicht beteiligt. Er stellt lediglich das Internetportal zur Verfügung.

4.2 Soweit der Vermieter das ausstehende Entgelt nicht vollständig bezahlt hat, besteht kein Anspruch auf die Leistungen des Betreibers.

4.3 Bei Zahlungsverzug des Vermieters ist der Betreiber, nach einer Nachfrist von 14 Tagen an die hinterlegte E-Mail Adresse, berechtigt alle Informationen des Vermieters unwiderruflich zu löschen und das Vertragsverhältnis einseitig zu beenden. Weitere rechtliche Schritte bleiben dem Ermessen des Betreibers vorbehalten.

5.1 Verletzt der Betreiber die ihm aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist er dem Vermieter zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten sind. Leichte Fahrlässigkeit ist von der Haftung ausgeschlossen.

5.2 Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit der durch den Kunden (Gäste und Vermieter) bereitgestellten Informationen.

5.3 Der Betreiber haftet nicht für unmittelbare Schäden, die aus einem nicht ordnungsgemäßen Betrieb, insbesondere aus einer fehlerhaft übermittelten oder verspäteten Anfrage entstehen, es sei denn, der Betreiber hat diesen Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Der Betreiber haftet weiters nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistung lediglich auf dem Internetportal des Betreibers angezeigt werden oder fehlerhafte Informationen auf der Homepage sowie für mittelbare Schäden jeder Art oder entgangenen Gewinn.

5.4 Die gesetzliche Haftung für andere als Personenschäden (z.B. Sach- und Vermögensschäden) ist auf das dreifache Entgelt (wobei die Forderungen aller beteiligten Personen zusammengefasst werden) beschränkt. Sollten auf die Leistungen des Betreibers internationale Abkommen oder nationale Gesetze zur Anwendung gelangen, welche die Haftung weiter beschränken oder ausschließen, so gelten diese Abkommen oder Gesetze unbeschadet dieses Punktes.

5.5 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Nichtzustellung oder verspätete Zustellung von E-Mails von Kunden untereinander. Dies auch bei Absendung über das Anfrageformular auf der Unterkunftsseite.

5.6 Der Betreiber übernimmt weiters keine Haftung für Ausfälle der Homepage und garantiert keine bestimmte Verfügbarkeit, die über eine durchschnittliche Verfügbarkeit von achtzig Prozent der Vertragslaufzeit hinausgeht.

5.7 Bei Datenverlust am Server oder Datenfehlern während der Übermittlung, aus welchem Grund auch immer, ist der Betreiber nicht haftbar und verantwortlich. Der Vermieter ist für die Wiederherstellung bzw. Wiedereingabe und Bereitstellung der eingegebenen Informationen bzw. übermittelten Bilder verantwortlich.

6.1 Der Vermieter leistet Gewähr dafür, dass die hochgeladenen Unterkunftsbilder keine Urheber- und/oder Kennzeichenrechte verletzen und gegen keine gesetzlichen Vorschriften verstoßen. Der Betreiber behält sich das Recht vor andere Links oder Bilder unwiderruflich zu löschen und wird vom Vermieter gegen Ansprüche aus diesem Punkt schad- und klaglos gehalten.

6.2 Der Betreiber gewährleistet alle ihm mittels dem Kontaktformular auf der Homepage des Betreibers durch den Kunden (Gäste und Vermieter) mitgeteilten Informationen binnen angemessener Frist zu bearbeiten.

Anfallende Daten (z.B. Kundeninformation, Unterkunftsinformation) werden lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Anfragen und für interne Zwecke erhoben. Kundendaten werden nur zur Anfrageabwicklung im benötigten Umfang weitergegeben. Sollte die Zusendung von Marketinginformationen (Newsletter) nicht erwünscht sein, ersucht der Betreiber den Kunden, dies mitzuteilen. Jederzeit kann ein Newsletter unter info@alleshuette.at oder direkt im Newsletter abbestellt werden. Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte dem Punkt Datenschutz (hier).

8.1. Sämtliche Ansprüche gegenüber dem Betreiber aus dem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, hat der Vermieter gegenüber dem Betreiber innerhalb von vier Wochen nach Bekanntwerden geltend zu machen, widrigenfalls verwirkt der Vermieter alle Rechte auf Schadenersatz. Ansprüche bei Versäumen der Frist entfallen nur dann nicht, wenn die fristgerechte Geltendmachung unverschuldet unterbleibt.

8.2 Sämtliche Vereinbarungen mit dem Betreiber unterliegen dem österreichischen Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und der internationalen Verweisungsnormen, insbesondere sind ausgenommen die Verweisungsnormen des IPR.

8.3 Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro.

8.4 Druck- und Tippfehler vorbehalten.

8.5 Zur Entscheidung sämtlicher Streitigkeiten aus diesem Vertrag, einschließlich eines Rechtsstreites über sein Bestehen oder Nichtbestehen, gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert, soweit nicht anders vereinbart und nach den zwischen Unternehmern zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen (soweit zulässig). Dies auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten wird ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Geschäftssitz des Betreibers vereinbart. Für Verbraucher gelten im Sinne des österr. Konsumentenschutzgesetzes die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes entgegenstehen.

8.6 Der Betreiber ist berechtigt, das Layout der Plattform beliebig zu verändern oder zu bearbeiten.

8.7 Der Betreiber widerspricht allen Geschäftsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des Vermieters, welche diesen AGB entgegenstehen oder von diesen abweichen.

8.8 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle einer ungültigen Bestimmung gilt eine ihrem wirtschaftlichem Zweck möglichst nahe kommende Regelung als vereinbart. Aus dem Umstand, dass der Betreiber einzelne oder alle der ihm entstehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

8.9 Alle Zustellungen an den Vermieter können an die bei der Registrierung bekannt gegebene E-Mailadresse erfolgen. Der Vermieter ist verpflichtet Änderungen der E-Mail-Adresse umgehend im Vermieterbereich zu aktualisieren oder schriftlich per E-Mail bekannt zu geben. Solange dem Betreiber keine neue E-Mail-Adresse bekannt gegeben wurde, können Zustellungen weiter an die zuvor bekannt gegebene E-Mailadresse erfolgen.

8.10 Durch Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Registrierung oder durch Stellen von Anfragen stimmen Vermieter und Kunden (Gäste und Vermieter) den AGB des Betreibers zu.